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FDP Warendorf

Ortsverband

Aktuelles

Frohe Weihnachten !

Bei tollem Wetter hatten wir nette Gespräche. Es war einfach super. Wir haben 240 Schokoladen-Weihnachtsmänner verteilt und viele Karten. Die Gespräche über Organspende-Ausweisen waren auch fruchtbringend.


Die kalten Hände haben wir zwischendurch am Becher heißen Punsch gewärmt.

Die Standbesetzung:
Daniel Hernaiz-Kleine, Günter Belt, Dr. Beate Janinhoff, Matthias Marker und Anita Stakenkötter

25 Jahre Optik Belt

Die Parteifreunde gratulierten dem stellvertretenden Vorsitzenden des FDP-Ortsverbandes Warendorf, Günter Belt zum 25-jährigen Betriebsjubiläum Optik Belt in Warendorf. Günter Belt, von Beruf Augenoptiker- und Uhrmachermeister ist mit seinen Geschäften inzwischen auch in Beelen und Sassenberg vertreten.

Erfreulich ist, dass Belt`s soziale Ader präsent ist. Er spendet in den nächsten 25 Wochen pro verkaufter Brille 2,50 €, die zu gleichen Teilen an die Warendorfer Jugendorganisationen Mindful und @ttic gehen.

Es freuen sich mit ihm: Daniel Hernaiz-Kleine, Dr. Beate Janinhoff und Anita Stakenkötter
Es freuen sich mit ihm: Daniel Hernaiz-Kleine, Dr. Beate Janinhoff und Anita Stakenkötter


Pressemitteilung, 29.11.2016

Die FDP Warendorf wird am kommenden Samstag, den 03. Dezember von 11.00 bis 13.00 Uhr in Warendorf im Ort mit einem Info-Stand vertreten sein. „Mit einem kleinen Weihnachtsgruß wollen wir interessierten Bürgern Rede und Antwort stehen und uns auch Wünsche und Anregungen notieren“, so die Ortsvorsitzende Anita Stakenkötter.

„Wir möchten das Thema Organspende mehr ins Bewusstsein bringen und werden erneut Organspende-Ausweise verteilen“, darauf weist Frau Dr. Beate Janinhoff hin. „Es ist Zeit zum Umdenken, täglich sterben Menschen, die mit einer Transplantation hätten gerettet werden können“, so Dr. med. Andreas Raffelsiefer, „es kann jeden von uns treffen“.

Frühkindliche Bildung

Kita-Qualität vor Elternbeitragsfreiheit

Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung hat gezeigt, dass sich die Eltern deutliche Qualitätsverbesserungen in den Kindertageseinrichtungen wünschen. Die Freien Demokraten pflichten dem bei. FDP-Familienpolitiker Marcel Hafke fordert daher die ...

Zum 70zigsten Geburtstag von Anita Stakenkötter


Stakenkötter – siebzig Jahr!
Kaum zu glauben aber wahr!
Stets im Dienst der FDP.
Erich tut´s im Magen weh,
oftmals er mit Scheidung droht,
weil sie so viel Gutes tut:
Einsatz für die Straßenschleifen (Verkehrsschilder)
Rund um Friäkens schönen Kern,
trommeln für die Räder-Reifen
hin nach Hoetmar, gar nicht fern. (Fahrrad)
Abriss von dem blauen Huus, (blaues Modellhaus)
auch wenn danach CDU´s
Doris Kaiser erntet Beeren,
woll´n Anita wir doch ehren!
Immer denken, machen,tun,
sogar bis hin zum Korkensammeln.
Auch wenn die Bier-Partei-Kollegen
Diese Arbeit garnicht mögen.
So bleibt es hier bei einem Kork
Halt ihn fest wirf ihn nicht fort. (Korken)
Zwei BM´s ins Amt gehoben,
jetzt muss Anita sein da oben.
Dann kann sie mit dem Dienst-Boliden
Ferrarimäßig Termine schmieden.(Modellauto-Ferrari)
In Milte darf sie Rammler zutzeln (Kuscheltier)
Oder auch Reibeplätzchen brutzeln.
Hinter Deinen Großhirn- Schranken
Sind so viele Top-Gedanken.
Training und viel gute Pflege (Memory)
helfen uns stets auf die Wege.
Erhole Dich recht gut im Grünen, (Mini-Tännchen)
dann kannst Du uns noch lange dienen.

Wir brauchen Dich, das weißt Du doch!
Anita, Du sollst leben hoch!!!!


 Dr. Beate Janinhoff und Ronald Hüsemann
Dr. Beate Janinhoff und Ronald Hüsemann


Leserbrief Anita Stakenkötter zum Ausbau der Glasfaser

Ich kann nur sagen: „Freckenhorster kommt in die Puschen!“

Beispielhaft ist wieder einmal Hoetmar, wie bei so vielen Aktivitäten. Dort schnellt der Prozentsatz der Haushalte und Betriebe, die sich für die Glasfaser entscheiden, in die Höhe. Freckenhorst ist leider noch zu unentschlossen.

Meine Aufforderung an alle Freckenhorster: Informieren Sie sich und warten nicht zu lange. Der Ortsteil Freckenhorst muss 40 % der Haushalte anschließen, damit die Glasfaser auch nach Hoetmar kommt. Ohne Netzausbau für die Glasfaser bleibt ein Dorf ein Dorf, da kann man von Globalisierung reden, soviel man will.

Damit Freckenhorst ein lebens- und liebenswürdiger Standort bleibt und nicht ein Dorf wird, brauchen wir nicht nur die Umgehungsstraße, nein wir brauchen auch die Glasfaser, damit auch in der Zukunft Arbeitsplätze gesichert sind. Das fängt schon bei der Vermietung von Häusern oder Wohnungen an. Z.B. viele Frauen brauchen das schnelle Internet für den Home-Arbeitsplatz von zuhause.

Einwanderung und Integration

CDU hat bei Migration den Kompass verloren

Auf ihrem Bundesparteitag schien die CDU, rechtspopulistischen Versuchungen zu verfallen. So beschloss sie , die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft anzustreben. "Die CDU hat in der Frage der Einwanderungs- und Integrationspolitik völlig den ...

Haushaltsberatung 2017

Ausführlich berieten die Mitglieder der FDP Fraktion am Wochenende den Entwurf zum städtischen Haushalt 2017. Erfreulich war, dass die Kreisumlage nun um ca 400.000 € geringer ausfällt, als zuvor angekündigt. Jedoch beträgt die Kreisumlage noch stets knapp 18 Millionen €; ein Betrag der nur schwer im Haushalt aufzufangen ist. Die FDP beantragte zum Haushalt 2016 die Aufgabenübertragung des städtischen Rechnungsprüfungsamtes an den Kreis, eine Maßnahme, die schon im kommenden Haushalt für eine erfreuliche Verbesserung der Finanzlage sorgte.

Dr. HG Schöler, Anita Stakenkötter, Heinz Herte, Daniel Hernaiz-Kleine, Ronald Hüsemann, Norbert Offers, Günter Belt, Dr. Beate Janinhoff und Bettina Küch-Wallmeyer aus der Kämmerei
Dr. HG Schöler, Anita Stakenkötter, Heinz Herte, Daniel Hernaiz-Kleine, Ronald Hüsemann, Norbert Offers, Günter Belt, Dr. Beate Janinhoff und Bettina Küch-Wallmeyer aus der Kämmerei
Die FDP beantragt nun die deutliche Reduzierung des Stellenplans im Bibliotheks-wesen. Vor Jahren wurde die elektronische Ausleihe in der Stadtbücherei mit großem finanziellen Aufwand installiert unter der Maßgabe, dass dadurch 2 Stellen eingespart werden können. Bildung ist ein hohes Gut und die Stadtbücherei leistet schon seit Jahren eine hervorragende Arbeit, die auch über die Grenzen unserer Stadt höchste Anerkennung erfährt. Aber mit Blick auf die leeren Kassen ist nun ein Umdenken gefragt und die weitere Ausweitung der Aufgabenfelder der Bücherei, welche immer mehr Personal einbindet, muss kritisch hinterfragt werden.

Des Weiteren beantragt die FDP die Anhebung der Grundsteuer A auf 308 v.H. Eine Maßnahme, die 41.000 € einbringt und auf Antrag der FDP zweckgebunden für die Sanierung der maroden Wirtschaftswege eingesetzt werden soll. Diese Forderung steht auch im Sinne der Gleichbehandlung der Grundstückseigentümer städtischer und landwirtschaftlicher Flächen.

Um das, für die Stadt unentbehrliche, Ehrenamt zu stärken und Wert zu schätzen, soll die Verwaltung die Sportlerehrung nicht wie angekündigt nun nur alle 2 Jahre durchführen, sondern wie gehabt jedes Jahr.

Alles in allem waren sich die Fraktionsmitglieder einig, dass es sich bei dem Haushaltsplanentwurf 2017 um einen seriösen Haushalt handelt, der sich in erster Linie mit der Konsolidierung der städtischen Finanzen und der Verbesserung der Infrastruktur (eine Aufgabe, die in den letzten Jahren sträflich vernachlässigt worden ist) beschäfftigt. Die FDP hofft, dass mit dem Blick auf die kommenden Landtags-und Bundestagswahlen, diese seriöse Haushaltspolitik nicht durch sogenannte Wahlgeschenksanträge der anderen Fraktionen belastet wird.

Rathausecho vom 18.11.2016

Umfangreiches Tätigkeitsfeld Baubetriebshof

„Der städtische Baubetriebshof sorgt einerseits für die Begrünung des Stadtbildes und - damit einhergehend auch für die Sauberkeit - und hält andererseits handwerklich ausgebildete Beschäftigte bereit, die kleine und größere Schäden bzw. Umbaumaßnahmen an städtischen Gebäuden vornehmen.“

So lautet die offizielle Beschreibung unseres Bauhofes auf der Internetseite der Stadt. Das umfangreiche Tätigkeitsfeld wird damit nur im Ansatz beschrieben. Die Fahrbahnen unserer Straßen, die Rad- und Gehwege sind teilweise in einem katastrophalen Zustand. Im Straßen- und Wegegesetz NRW ist bestimmt, dass die mit dem Bau, der Unterhaltung und der Überwachung der Verkehrssicherheit zusammenhängenden Aufgaben in Ausübung hoheitlicher Tätigkeit wahrgenommen werden muss. Für Schäden, die aufgrund der maroden Straßen und Wege entstehen, haftet also die Stadt wegen der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht. Es liegt damit am Bauhof, der vier Mitarbeiter zur Verfügung hat, sämtliche Gemeindestraßen in Warendorf zu kontrollieren. Schlaglöcher, auch die Bankette, Kanaldeckel, Beleuchtung, Schilder, Baustellen, ja sogar die Pflasterung in der Fußgängerzone, der Marktplatz und noch viel mehr gehört nach der Rechtsprechung in einem engen Turnus kontrolliert und natürlich auch ausgebessert.

Daniel Hernaiz-Kleine
Daniel Hernaiz-Kleine
Die FDP ist der Meinung, dass das mit vier Mitarbeitern nicht zu schaffen ist. Im Rahmen einer ordnungsgemäßen haftungsrechtlichen Organisation kann es der Stadt so nicht gelingen die Straßen, Wege und Plätze zu kontrollieren und Maßnahmen zu ergreifen, die Schlimmes verhindern und die vor allem die Schäden nicht nur „flicken“, sondern beheben. Wir wollen schließlich nicht nur, dass die Stadt sich aus der Haftung befreien kann – wir wollen vielmehr, dass erst niemand zu Schaden kommt! Der Bauhof hat sich 6 neue Mitarbeiter für die Straßenkontrollen gewünscht, die freilich alle bezahlt werden wollen. 2 neue Mitarbeiter sind vom Rat genehmigt worden und haben am 01. November 2016 ihre unterstützende Mitarbeit aufgenommen. Ein weiterer vom Rat zu genehmigender Mitarbeiter ist in der Planung und kann eingestellt werden, wenn der Haushalt der Stadt rechtskräftig wird. Die FDP wird dafür sein, dass dieser eingestellt wird. Damit ist der Wunsch der Stadt zumindest zur Hälfte erfüllt. Die FDP ist weiter der Meinung, dass daneben die zu erwartenden Synergieeffekte stehen müssen, die zu erhoffen sind, wenn der Kreis mit seinem Baubetriebshof zusammen mit dem städtischen Bauhof an den Holzbach zieht. Die (Um-)Baumaßnahmen werden voraussichtlich schon am Ende des kommenden Jahres 2017 abgeschlossen sein. Durch die Zusammenlegung der unterschiedlichen Standorte sollen die Kfz-Werkstatt gemeinsam genutzt, Verbrauchsgüter, wie Streusalz für den Winterdienst oder Splitt und Schotter für Straßenarbeiten gemeinsam angeschafft und Maschinen des Fuhrparks ausgetauscht werden. Auch die Mitarbeiter beider Betriebshöfe können und sollten sich bei Bedarf gegenseitig aushelfen.

Auch die FDP-Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Markus Diekhoff begrüßt die Zusammenlegung der Bauhöfe ausdrücklich. Auf dass sich künftig weniger Bürgerinnen und Bürger über maroden Straßen ärgern müssen, oder anders: Auf dass es künftig weniger marode Straßen gibt! In der Stadt und im Kreis.


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